Dritte Klausur der Regierung im März
20.11.2009 | 18:41 | (Die Presse)
Wien. (red.). Zweimal war die rot-schwarze Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt bisher gemeinsam in Klausur. Im neuen Jahr wird die dritte folgen: Dafür ist ein Termin Anfang März ins Auge gefasst.
Demonstrative gemeinsame Aktionen von Rot und Schwarz rund um den ersten Jahrestag des Kabinetts Faymann sind hingegen nicht vorgesehen. Zwar werden sich SPÖ und ÖVP kommenden Dienstag turnusmäßig zum Ministerrat treffen, danach stehen getrennt durch ein paar Tage zwei Reden der Parteichefs auf dem Programm. Zuerst ist Josef Pröll an der Reihe, der ein Jahr nach seiner Wahl zum ÖVP-Obmann in der Akademie der Wissenschaften am 27.November den Startschuss zur ÖVP-Programmdiskussion gibt. Für 2.Dezember lädt Bundeskanzler Faymann am Jahrestag der Angelobung in die Wiener Hofburg. Motto: „Österreich gemeinsam“, quasi die Antwort auf Prölls Rede von Mitte Oktober zum „Projekt Österreich“.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.11.2009)
