Gesundheitsreform: Rückenwind für Obama
06.11.2009 | 16:33 | (DiePresse.com)
Senioren-Vereinigung und Ärzteverband machen sich für die Reformpläne von US-Präsident Obama stark. Am Samstag stimmt das Abgeordnetenhaus über die Gesundheitsreform ab.
Kurz vor der ersten Kongress-Abstimmung über seine Gesundheitsreform hat US-Präsident Barack Obama Unterstützung von zwei wichtigen Organisationen erhalten. Die 40 Millionen Mitglieder starke Senioren-Vereinigung AARP und der Ärzteverband AMA machten sich am Donnerstag für sein Programm stark. "Wir sind der Verabschiedung der Reform näher als jemals zuvor", sagte Obama danach vor Journalisten in Washington.
An diesem Samstag will das Abgeordnetenhaus über einen demokratischen Entwurf abstimmen, der weitgehend Obamas Zielen entspricht. Die Demokraten äußerten sich optimistisch, dass die nötige Mehrheit von 218 Stimmen zusammenkommt. Allerdings räumten sie ein, "dass es knapp wird".
Die Republikaner im Abgeordnetenhaus lehnen den Entwurf geschlossen ab. Der Plan zielt darauf ab, dass 30 Millionen Einwohner besser als bisher krankenversichert sind. Zurzeit sind nach Schätzungen - unter Einschluss illegaler Immigranten - 46 Millionen Menschen in den USA ohne Versicherung. Der Entwurf sieht auch die Einführung einer staatlichen Krankenversicherung als Alternative zu privaten Anbietern vor.
Senat hat eigenen Entwurf
Die Demokraten im Senat haben einen eigenen Entwurf vorgelegt. Wann darüber abgestimmt wird, ist noch unklar. Im Senat benötigt Obamas Partei 60 Stimmen, um eine drohende Blockade des Vorhabens zu verhindern. Der Plan sieht ebenfalls eine staatliche Krankenversicherung vor, aber den einzelnen US-Staaten soll es freigestellt werden, sie anzubieten oder nicht.
Sollten die Entwürfe von Abgeordnetenhaus und Senat jeweils angenommen werden, müssen die Vorlagen der beiden Kammern miteinander in Einklang gebracht und dann noch einmal zur Abstimmung gebracht werden.
(Ag.)
